Rechtsbeistand hilft bei Abmahnungen

Völlig überraschend liegt unangenehme Post im Briefkasten. Der Absender: CSR Rechtsanwaltskanzlei. Der Inhalt: eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Urheberrecht. Die Höhe der pauschalierten Schadenersatzforderung: mehrere hundert Euro. Der drohenden Verfolgung durch Gericht und Staatsanwalt, so scheint es, kann sich der Abgemahnte nur durch Zahlung und Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung entziehen. So ergeht es aktuell vielen Internetnutzern, die oft ahnungslos urheberrechtlich geschützte Dateien in Tauschbörsen zum Download anbieten oder Musik kostenlos herunterladen. Die Nutzung einschlägiger Filesharing-Plattformen zieht vielfach eine Abmahnung durch Kanzlei Waldorf nach sich, die ebenfalls zahlreiche namhafte Musik- und Filmproduzenten vertritt.

Der Verkauf gefälschter Markenprodukte wird für Ebay-Nutzer leicht zum Verhängnis. Gewerbliche Verkäufer werden zu Abmahnopfern, wenn sie Wettbewerbsvorschriften nicht peinlichst genau befolgen. Zwecks Abmahnung Tauschbörse oder Verkaufsplattform zu überwachen, hat sich zum lukrativen Geschäft entwickelt.

Für alle Empfänger solcher Schreiben ist oberstes Gebot: Keine Vogel-Strauß-Politik betreiben! Die gesetzte Frist einfach zu ignorieren kann teuer werden. Folgt auf die Abmahnung eine einstweilige Verfügung oder Klage vom Gericht, fallen weitere Kosten an.

Ebenso fatal kann es sein, die Forderung zu zahlen und die Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Internet- und Urheberrecht sind komplex und die Rechtsprechung verwirrend. Hier ist Expertenrat gefragt. Nur ein versierter Anwalt kann helfen, Schuld- und Haftungsfragen zu klären. Abmahnungen sind nicht immer begründet. Doch auch wenn unzweifelhaft ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, lohnt es sich, Schadenersatzforderung und Kosten kontrollieren zu lassen. Häufig ist deren Höhe völlig überzogen. Auch in der Unterlassungserklärung lauern versteckte Fallstricke. Eine durch den Rechtsbeistand geprüfte und entsprechend modifizierte Erklärung schützt vor weiteren unliebsamen Überraschungen.

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